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Gemeinderat

Informationen aus den Gemeinderatssitzungen


Gemeinderatssitzung vom 13. November 2018

Der Gemeinderat

  • genehmigt den Finanzplan 2018 - 2023.
  • verabschiedet das Budget 2019 zuhanden der Gemeindeversammlung.
  • bereitet die Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 22. November 2018 vor.
  • erteilt den Delegierten Weisungen zum Abstimmungsverhalten anlässlich diverser anstehender Abgeordneten-, Delegierten- und Mitgliederversammlungen (Anzeiger-Genossenschaft Nidau, Verein seeland.biel/bienne, Regionale Verkehrskonferenz Biel – Seeland – Berner Jura, Schulverband Nidau, Gemeindeverband Ruferheim Nidau, Seeländische Wasserversorgung Gemeindeverband).

        Gemeinderatssitzung vom 30. Oktober 2018

        Der Gemeinderat

        • genehmigt die Verpflichtungskreditabrechnung betreffend den Einbau der fünf Kugelfankästen beim Scheibenstand Merzligen. Die Abrechnung wird gestützt auf Art. 109 Gemeindeverordnung (GV) der nächsten Gemeindeversammlung zur Kenntnis gebracht.
        • erteilt der Bauherrschaft Simon Baumann, Merzligen die Baubewilligung für die Errichtung eines Kaminrohrs an der westlichen Aussenfassade des bestehenden Einfamilienhauses am Bäumlisackerweg 6 (Grundstück Nr. 177).
        • erteilt der Bauherrschaft Richard und Esther Schlup, Merzligen die Baubewilligung für die Errichtung eines Kaminrohrs an der westlichen Aussenfassade des bestehenden Einfamilienhauses am Grossackerweg 1 (Grundstück Nr. 146).
        • erteilt der Bauherrschaft Jochen Sommer, Walperswil die Baubewilligung für die Umnutzung und den Umbau des Restaurants Linde an der Dorfstrasse 3 (Grundstück Nr. 241) in Wohnraum.
        • erteilt der Bauherrschaft Peter Ruchti, Räbliweg 1, Merzligen (Grundstück Nr. 77) eine nachträgliche Baubewilligung für den Ersatz des Daches beim bestehenden Unterstand (Pferdestall) und für die Fassadenerneuerung bei der Hauptbaute. 
        • erteilt der Bauherrschaft Samuel Zesiger, Merzligen eine nachträgliche Baubewilligung für die Veränderung des Daches (Satteldach anstatt Pultdach) bei der bestehenden Garage an der Moosgasse 3b (Grundstück Nr. 340).

              Gemeinderatssitzungen vom 18. September 2018 und vom 9. Oktober 2018

              Der Gemeinderat

              • genehmigt die Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 22. November 2018.
              • erteilt den Delegierten Weisungen zum Abstimmungsverhalten anlässlich diverser Abgeordneten-, Delegierten- und Generalversammlungen (Regio Feuerwehr Aarberg, Schulverband Hermrigen-Merzligen, ARAT Region Täuffelen). Der Gemeinderat Merzligen bittet den Verbandsrat der Regio Feuerwehr Aarberg, möglichst sparsam zu sein, so dass die bisherigen Erträge aus den Ersatzabgaben trotz Investitionstätigkeit auch zukünftig genügen, um die laufenden Aufwendungen zu decken.
              • beschliesst, auf die Nomination von Kandidatinnen/Kandidaten für den Vorstand des Vereins seeland.biel/bienne sowie für den Vorstand des Gemeindeverbands Ruferheim Nidau zu verzichten.
              • beschliesst, der tschechischen Partnergemeinde Jamné, anlässlich des Besuchs einer Merzliger-Dreierdelegation vom 18. bis am 20. Oktober 2018, einen Gutschein im Wert von EUR 500.00 für die Einrichtung des kürzlich neu eröffneten Kindergartens zu schenken.
              • macht den Grossen Rat darauf aufmerksam, dass die Einwohnergemeinde Merzligen die Revision des Berufsbildungsgesetzes, soweit sie die Finanzierung der Brückenangebote betrifft, mit Nachdruck ablehnt. Im Rahmen der Umsetzung des Entlastungspakets 2018 wird der Grosse Rat in der Novembersession 2018 die Teilrevision des Berufsbildungsgesetzes beraten. Der Kanton will die Gemeinden künftig an der Finanzierung der Brückenangebote beteiligen, obschon es hier unwidersprochen um die Sekundarstufe II geht, die ausschliesslich in der Zuständigkeit des Kantons liegt.
              • verabschiedet den Amtsbericht zum für die Umnutzung der bestehende Schreinerei/Lagerhalle an der Jensgasse 3A in einen Produktionsbetrieb/Lagerhalle für Tiernahrungsprodukte Baubewilligungsverfahren (Bauherrschaft: OVIX GmbH, Christoph Stucki) zuhanden des Regierungsstatthalteramtes Seeland, Aarberg.
              • gibt den von der Gemeindeversammlung am 23. Mai 2017 beschlossenen Verpflichtungskredit von CHF 70‘000.00 für Strassenbelagssanierungsarbeiten frei und beauftragt die Firma Marti AG Bern, Moosseedorf, die Arbeiten zum Preis von CHF 64‘500.00 auszuführen. Der Grund für die Verzögerung der Investition waren vorgängig vorzunehmende Sanierungen von privaten Kanalisationshausanschlussleitungen.
              • beschliesst, ab 2019 eine zusätzliche, sechste, Grünabfuhr anzubieten.
              • beschliesst, im Investitionsbudget 2019 CHF 65‘000.00 für die Kanalisationssanierung an der unteren St. Niklausgasse einzustellen. 

                  Gemeinderatssitzung vom 28. August 2018

                  Der Gemeinderat

                  • genehmigt den provisorischen Investitionsplan 2018 bis 2023.
                  • beschliesst, für die Gemeindeliegenschaften an der Schulgasse 1 und 3 die GVB-Zusatzversicherungen "PLUS" (Umgebungsversicherung) und "TOP" (erweiterte Objektversicherung) abzuschliessen.
                  • nimmt zur Kenntnis, dass am Samstag, 8. September 2018 das Feldrebenquartierfest stattfindet und erteilt den Veranstaltern eine Bewilligung nach Art. 68 Strassengesetz für die ganztägige Sperrung und Nutzung des Bäumlisackerwegs als Festgelände.
                  • erteilt der Delegierten, Sonja Ramseier, Weisungen zum Abstimmungsverhalten anlässlich der Delegiertenversammlung des Gemeindeverbands Kulturförderung Biel-Seeland-Berner Jura vom 13. September 2018. Die 101 Mitgliedsgemeinden des Verbandes unterstützen finanziell, gemeinsam mit dem Kanton und den Standortgemeinden, insgesamt 23 Kulturinstitutionen in Biel, dem Seeland und im Berner Jura. Der Gemeindeverband schliesst mit den Kulturinstitutionen jeweils Leistungsverträge ab. Im Hinblick auf die Leistungsvertragsperiode 2020 - 2023 wird die Delegierte angewiesen, dem beantragten Verhandlungsmandat zuzustimmen.
                  • organisiert die Jungbürgerfeier 2018. Die Feier findet am Freitag, 16. November 2018 statt. Es werden in den nächsten Tagen sechs JungbürgerInnen mit Jahrgang 2000 sowie vier JungbürgerInnen mit Jahrgang 1999 eingeladen. Im letzten Jahr musste die Jungbürgerfeier wegen zu wenigen Anmeldungen abgesagt werden.
                  • beschliesst, den Schneepflug zu revidieren. Die Kosten belaufen sich voraussichtlich auf CHF 6'200.00.

                      Gemeinderatssitzungen vom 12. Juni 2018 und vom 9. August 2018

                      Der Gemeinderat

                      • beschliesst, den FC Hermrigen im Jahr 2018 vorläufig mit einer Spende von CHF 1'500.00 zu unterstützen und gibt einen Teil des vorgesehenen Budgetkredits frei. Der Beitrag dient dem Unterhalt des Fussballplatzes Budlei.
                      • genehmigt im Rahmen des Budgetkredits einen freiwilligen Beitrag an das Projekt "Marktplatz Freiwilligenarbeit" vom Samstag, 3. November 2018 beim Kirchgemeindehaus in Brügg. Das gemeinsame Projekt der Sozialdiakonin der Kirchgemeinde Bürglen, der Beauftragten für Altersfragen und von comun - Freiwilliges Engagement im Seeland lädt Vereine, Behörden, Schulen, engagierte Gruppen und Institutionen ein, sich dort vorzustellen und Freiwilligeneinsätze zu bewerben. Alle Interessierten erhalten die Gelegenheit, sich über die vielfältigen Möglichkeiten der Freiwilligenarbeit zu informieren.  
                      • genehmigt einen Nachkredit in der Höhe von CHF 945.95 zur Durchführung des Seniorenausfluges 2018.
                      • beschliesst einen Nachkredit im Betrag von CHF 6'400.00 für den baulichen Unterhalt des Friedhofs. Im Budget 2018 sind CHF 9'100.00 vorgesehen, um den Tujahaag beim Friedhof durch eine neue Umzäunung zu ersetzen und die unmittelbare Umgebung neu zu gestalten. Der Ersatz von Gartenplatten und Treppe verursacht jedoch mehr Kosten, als im Zeitpunkt der Budgetierung angenommen.
                      • genehmigt einen Nachkredit für die Wiederherstellung der Grenzpunkte zwischen Waldrand und Flurweg im Gebiet "Ischlag/Stöckleren".
                      • beauftragt das Landschaftswerk Biel-Seeland mit kleinen Unterhaltsarbeiten am "Gummegrabe" und genehmigt hierfür einen Nachkredit von CHF 800.00.
                      • erteilt der Bauherrschaft Daniel und Marianne Flury, St. Niklausgasse 26 (Grundstück Nr. 208) eine nachträgliche Baubewilligung für die Erweiterung des bestehenden Autoabstellplatzes.
                      • erteilt der Bauherrschaft Hans Werner Stauffer und Elisabeth Stauffer die Baubewilligung für den Umbau und die Sanierung des Einfamilienhauses an der St. Niklausstrasse 29 (Grundstück Nr. 209).
                      • erteilt der Bauherrschaft BKW Energie AG die Baubewilligung für den Neubau eines Einzelstrangreglers auf dem Grundstück Nr. 291 im Eigentum von Elisabeth und Ulrich Aeberhard, Feldrebenweg 1.

                          Gemeinderatssitzung vom 8. Mai 2018

                          Der Gemeinderat

                          • bereitet die Gemeindeversammlung vom Dienstag, 22. Mai 2018 vor.
                          • hat den Entscheid des Bundesamts für Zivilluftfahrt (BAZL) in Sachen Flugfeld Biel-Kappelen vom 23. April 2018 zur Kenntnis genommen. Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) hat die Verschiebung und die Befestigung der bestehenden Graspiste mit Kunststoffgittern auf dem Flugfeld Biel-Kappelen genehmigt. Gleichzeitig mit der Plangenehmigung wurde das neue Betriebsreglement genehmigt. Dieses beschränkt die jährlichen Flugbewegungen auf 12'000 und sieht wegen der Verschiebung der bestehenden Piste neue An- und Abflugverfahren vor. Der Gemeinderat hat mit Datum vom 24. September 2015 Einsprache gegen das Vorhaben erhoben, weil er eine Zunahme der Lärmimissionen, verursacht durch die zusätzlichen Flugbewegungen, befürchtete. An der Sitzung vom 17. Mai 2016 hat der Gemeinderat das neue Betriebsreglement eingehend geprüft und war in grossen Teilen damit einverstanden, nicht einverstanden war der Gemeinderat mit der Erhöhung der Flugbewegungen auf neu 12'000 pro Jahr. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat im August 2017 an seiner Einsprache festgehalten. Obwohl der Gemeinderat der Erhöhung der Flugbewegungen auf 12'000 pro Jahr nach wie vor kritisch gegenübersteht, hat er beschlossen, auf die Beschwerdeführung beim Bundesverwaltungsgericht zu verzichten. Aus den Erwägungen der Verfügung des BAZL vom 23. April 2018 geht hervor, dass das Bundesamt für Umwelt (BAFU) als zuständige umweltrechtliche Fachstelle die Bewegungszahlbeschränkung von 12'000 Flugbewegungen und die Festlegung der zulässigen Lärmimmissionen auf der Basis von 11'000 Flugbewegungen als geeignete Massnahmen zur vorsorglichen Emissionsbegrenzung nach Umweltschutzgesetzgebung befindet. Der Gemeinderat ist der Ansicht, dass demnach die gesetzlichen Anforderungen aus dem Umweltschutzgesetz erfüllt sind und diesbezüglich keine Rechtsverletzung vorliegt. Ob der festgelegte Grenzwert im Ermessen liegt, sieht sich der Gemeinderat nicht in der Lage zu beurteilen. Der Gemeinderat erachtet jedoch das BAFU als kompetente und vom BAZL unabhängige Stelle zur Beurteilung des Sachverhalts.
                          • erteilt den Delegierten Weisungen zum Abstimmungsverhalten anlässlich der Delegiertenversammlung der Anzeiger-Genossenschaft Nidau, der Abgeordnetenversammlung der Regio-Feuerwehr Aarberg, der Delegiertenversammlung des Schulverbands Hermrigen-Merzligen, der Abgeordnetenversammlung des Gemeindeverbands Ruferheim Nidau, der ARAT Region Täuffelen und der Abgeordnetenversammlung der Seeländischen Wasserversorgung Gemeindeverband (SWG).

                              Gemeinderatssitzung vom 30. April 2018

                              Der Gemeinderat

                              • verabschiedet die Jahresrechnung 2017 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 250‘122.65 zuhanden der Gemeindeversammlung vom 22. Mai 2018. Budgetiert wurde ein Aufwandüberschuss von CHF 11‘323.00. Die Besserstellung gegenüber dem Budget beträgt CHF 261‘445.65. Der Ertragsüberschuss im allgemeinen Haushalt (steuerfinanziert) beträgt CHF 260‘845.60. Die Spezialfinanzierungen (gebührenfinanziert) schliessen mit einem Aufwandüberschuss von CHF 10‘722.95 ab. Dieser setzt sich zusammen aus einem Aufwandüberschuss in der Spezialfinanzierung Abwasser von CHF 11‘434.00 und einem Ertragsüberschuss in der Spezialfinanzierung Abfall von CHF 711.05.

                                  Gemeinderatssitzungen vom 27. Februar 2018, vom 20. März 2018 und vom 16. April 2018

                                  Der Gemeinderat

                                  • genehmigt die Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 22. Mai 2018.
                                  • genehmigt das Schiessprogramm 2018 der Feldschützen Merzligen.
                                  • beabsichtigt, das Fahrverbot an der Moosgasse mit einer Distanztafel gem. Art. 64 Signalisationsverordnung zu ergänzen. Die Distanztafel soll die Entfernung wo das Fahrverbot gilt, mit 150 m angeben. So wäre es möglich, mit dem Auto bis zur Kreuzung Moosgasse/Gampelengasse zu fahren. Zudem sieht der Gemeinderat vor, unterhalb der Gampelengasse, eingangs Moos, zwei weitere neue Fahrverbotstafeln aufzustellen. Die erwähnten Verkehrsbeschränkungen werden zurzeit geprüft und bei Zustimmung des Tiefbauamtes des Kantons Bern via Publikation verfügt.
                                  • genehmigt im Zusammenhang mit dem Neubau (Ersatz) der SBB-Hochspannungsleitung zwischen Kallnach und Merzligen die Vereinbarung zwischen der SBB AG und der Einwohnergemeinde Merzligen betreffend Recht zur Errichtung und zum Betrieb einer elektrischen Freileitung zugunsten der SBB AG, zulasten der Grundstücke Nr. 17, 19, 21 und 43 (Flurwege) im Eigentum der Einwohnergemeinde Merzligen.
                                  • muss aus Sicherheitsgründen die Esche auf der Parzelle Nr. 15 (Kreuzung Gummegrabe/Hermrigengasse) im Eigentum der Einwohnergemeinde Merzligen fällen lassen.
                                  • beschliesst, der Gemeindeversammlung vom 22. Mai 2018 einen Verpflichtungskredit in der Höhe von CHF 30'000.00 für den Einbau von Kugelfangkästen beim Scheibenstand Merzligen zu beantragen.

                                      Gemeinderatssitzungen vom 5. Februar 2018

                                      Der Gemeinderat

                                      • erteilt der Bauherrschaft Erich und Helene Kohler sowie Michael Kohler und Sarina Schafer für den Neubau von zwei Einfamilienhäusern mit Autounterständen und Geräteräumen am Holzmattweg, Grundstück Nr. 330, die Bewilligung für einen vorzeitigen Baubeginn nach Art. 35e BauG und Art. 39 BewD. Der Aushub von Baugrube, das Legen von Leitungen und ähnliche Arbeiten können von der Gemeindebehörde schon nach Eingang des Baugesuchs erlaubt werden, wenn keine Gefahr der Beeinträchtigung von Wasservorkommen besteht und sich die Gesuchstellenden verpflichten, bei Verweigerung der Baubewilligung den natürlichen Zustand des Baugrundstücks wiederherzustellen.
                                      • beschliesst im Zusammenhang mit der Einführung des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster), die im Zonenplan weiss dargestellten Verkehrsflächen (Strassen, Wege, etc.) jeweils bis zur Strassenmitte den seitlichen Grundnutzungen (Zonen) zuzuweisen und entsprechend einzufärben. Die Verkehrsflächen werden im ÖREB-Kataster nicht dargestellt, dienen der Gemeinde aber als hinweisendes Element in der Nutzungsplanung.
                                      • legt das Datum für den diesjährigen Gemeinderatsanlass, in diesem Jahr ein Abendessen, fest. Es findet am Samstag, 25. August 2018 statt.

                                          Gemeinderatssitzung vom 23. Januar 2018

                                          Der Gemeinderat

                                          • erteilt dem Organisationskomitee der Bieler Lauftage (7. bis 9. Juni 2018) die Bewilligung, sämtliche Strassen in Merzligen zu befahren, auch solche die mit einem Fahrverbot belegt sind.
                                          • beschliesst, der Streckenführung für den 3. Distanzritt Seeland vom 1. September 2018 stattzugeben und erteilt den Veranstaltern die Bewilligung, die für die Durchführung des Anlasses benötigten Routenabschnitte (Strassen, Flur- und Waldwege) auf Merzliger Gemeindegebiet mit den Pferden zu bereiten.
                                          • beschliesst, auf die Nomination von Kandidatinnen bzw. Kandidaten für die frei werdenden Sitze im Leitungsgremium der Konferenz Soziales und Gesundheit des Vereins seeland.biel/bienne zu verzichten.
                                          • genehmigt für das Jahr 2017 einen Nachkredit von CHF 2'694.80 für die unerwartete Reparatur des Salzstreuers.