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Gemeinderat

Informationen aus den Gemeinderatssitzungen


Gemeinderatssitzung vom 8. August 2017

Der Gemeinderat

  • genehmigt eine ergänzende Vereinbarung zum Mietvertrag über die Maschinenhalle in der Budlei (Werkhof). Im Zusammenhang mit der Verlegung der Abfallsammelstelle von der Schulgasse 1 an die Gampelengasse 7 musste der Mietvertrag zwischen der Burger- und der Einwohnergemeinde Merzligen um die Erweiterung des Aussenplatzes ergänzt werden.
  • beschliesst den provisorischen Investitionsplan 2017 bis 2022.
  • nimmt in Sachen Veloverbindung Bellmund-Hermrigen den Mitwirkungsbericht vom 30. Juni 2017 und die dazugehörigen Pläne zur Kenntnis.
  • nimmt zur Kenntnis, dass die Einwohnergemeinde Merzligen voraussichtlich im Jahr 2020 die periodische Schutzraumkontrolle durchführen muss.
  • lässt sich für die Generalversammlung der Landwirtschaft AG der ZRA sowie für die Hauptversammlung der Musikschule Aarberg entschuldigen.
  • lehnt die Schaffung einer neuen Stelle für Altersfragen durch die Sozialabteilung Aarberg ab. Der Grund dafür ist, dass die Einwohnergemeinde Merzligen weder am Seniorenrat noch am Altersleitbild der Sozialabteilung Aarberg beteiligt ist. Die Einwohnergemeinde Merzligen verfolgt ihre eigene Alterspolitik. Weiter ist der Gemeinderat der Ansicht, dass es für Altersfragen bereits genügend Angebote von privaten Institutionen, wie z. B. von der Pro Senectute gibt.
  • beschliesst, die Firma Ritter Bauunternehmung AG, Biel mit dem Ersatz von vier Schachtdeckeln zu beauftragen und gibt den dafür vorgesehenen Budgetkredit in der Höhe von CHF 10‘000.00 frei.
  • beschliesst, dem Amt für Geoinformation des Kantons Bern den Einführungszeitpunkt des Leitungskatasters für das Jahr 2020 zu bestätigen.
  • beschliesst, den Zuschlag für den Vertrag betreffend Nachführung der amtlichen Vermessung in der Einwohnergemeinde Merzligen für die Vertragsperiode 2018 bis 2025 der GeoplanTeam AG, Nidau zu erteilen.

      Gemeinderatssitzungen vom 18. April 2017, vom 8. Mai 2017 und vom 12. Juni 2017

      Der Gemeinderat

      • genehmigt das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 23. Mai 2017 und legt dieses vom 13. Juni 2017 bis am 3. Juli 2017 öffentlich auf. In dieser Zeit kann beim Gemeinderat schriftlich Einsprache gegen das Protokoll erhoben werden.
      • beschliesst, sich aktiv auf die Suche nach zukünftigen Gemeinderatsmitgliedern zu begeben.
      • genehmigt das Schiessprogramm 2017 der Feldschützen Merzligen.
      • studiert die Konsultationsunterlagen und meldet dem Gemeindeverband für die Kulturförderung in der Region zurück, dass es in Merzligen keine Kulturinstitution gibt, welche die Kriterien für eine zukünftige Anerkennung als Kulturinstitution von regionaler Bedeutung erfüllt.
      • erteilt dem Gemeindeverband Ruferheim Nidau das Einverständnis zur Veröffentlichung des Merzliger Gemeindewappens im Zeitungsinserat sowie in der Festschrift zur Neueröffnung. Zudem beschliesst der Gemeinderat, eine Spende von CHF 300.00 an die Inserat- und Festschriftkosten zu tätigen.
      • beschliesst einen Nachkredit in der Höhe von CHF 2'500.00 zulasten des Kontos "3410.3636.00, Beiträge an Merzliger Vereine (Sport)", um den FC Hermrigen auf dessen Gesuch hin mit einer einmaligen Spende von CHF 3'000.00 zu unterstützen. Das Geld soll für den Unterhalt des Fussballplatzes Budlei eingesetzt werden. Das Budget 2017 beinhaltet lediglich die übliche jährliche Spende von CHF 500.00.
      • beschliesst, die Firma Hans Brogni AG, Nidau mit der Sanierung des Dorfbrunnens zu beauftragen. Im Budget 2017 sind dazu CHF 14'000.00 eingestellt.
      • beschliesst das Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) im Jahr 2018 gemeinsam mit den Gemeinden Hermrigen, Studen und Walperswil einzuführen. Die Kosten für die Erfassung des Katasters belaufen sich für die Einwohnergemeinde Merzligen gemäss Offerte voraussichtlich auf CHF 10'692.00 (inkl. MWST) und werden im Budget 2018 eingestellt.
      • erteilt der Bauherrschaft Patricia Villard, St. Niklausstrasse 24 (Grundstück-Nr. 143) eine Teilbaubewilligung für die Verlängerung des westseitigen Nebenbaus zur Nordseite hin und  für das Aufstellen einer Schallschutzwand entlang der Kantonsstrasse.
      • erteilt der Bauherrschaft Peter Ruchti, Feldrebenweg 14 (Grundstück-Nr. 77) eine nachträgliche Baubewilligung für das Begradigen der Garageneinfahrt und für das Verlegen von Sickersteinen.
      • erteilt der Bauherrschaft Jörg Zesiger und Juliane Dahl Zesiger, Bäumlisackerweg 3 (Grundstück-Nr. 133) die Baubewilligung für das Aufstellen eines 4.40 Meter hohen Spielturms aus Holz (Haus auf Stelzen).
      • erteilt der Bauherrschaft Patrick und Daniela Hadorn, St. Niklausgasse 6 (Grundstück-Nr. 244) eine nachträgliche Baubewilligung für das Erstellen von drei Autoabstellplätzen.
      • erteilt den Delegierten Weisungen zum Abstimmungsverhalten anlässlich diverser Abgeordneten-, Delegierten- und Generalversammlungen.

          Gemeinderatssitzung vom 23. März 2017

          Der Gemeinderat

          • lässt sich für die Teilnahme an der ordentlichen Generalversammlung der Schweizer Zucker AG entschuldigen.
          • verabschiedet die Verpflichtungskreditabrechnung der Fusionsabklärungen Hermrigen-Merzligen-Jens zuhanden der Gemeindeversammlung vom 23. Mai 2017.
          • genehmigt die Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 23. Mai 2017.
          • nominiert Markus von Felten als Kandidat für den vakanten Sitz im Verbandsrat des Gemeindeverbands Öffentliche Sicherheit Region Aarberg.
          • stimmt betreffend Beurteilung der Kosteneffizienz der Sozialdienste (Bonus-Malus) 2017 durch das Sozialamt der Gesundheits- und Fürsorgedirektion des Kantons Bern der Sistierung des Verfahrens zu.
          • verzichtet auf Kandidaturvorschläge für die Vakanz im Rechnungsprüfungsorgan des Gemeindeverbandes ARA Täuffelen.
          • beauftragt die Firma Bucher Heizungen AG, Hermrigen mit dem Ersatz der Ölheizung im Gemeindehaus an der Schulgasse 1. Aufgrund des Heizungsersatzes wird die Tankrevision wird um ein Jahr vorgezogen. Der Gemeinderat genehmigt dafür einen Nachkredit in der Höhe von CHF 1'500.00.
          • genehmigt einen Nachkredit in der Höhe von CHF 5'000.00 zur Inbetriebnahme einer Grünabfallmulde für die Wegmeisterequipe und für die Einrichtung der neuen Abfallsammelstelle beim Werkhof (Schopf) in der Budlei (Gampelengasse).

              Gemeinderatssitzungen vom 6. Februar 2017 und vom 28. Februar 2017

              Der Gemeinderat

              • hält betreffend den Heizungsersatz in der Liegenschaft an der Schulgasse 1 am bestehenden Grundsatzentscheid, die Ölheizung wieder durch eine solche zu ersetzen, fest. Der Gemeinderat hat geprüft, ob allenfalls auch eine Luft-/Wasserwärmepumpe oder eine Pelletheizung in Frage kommt. Aus wirtschaftlichen Gründen und weil die Liegenschaft zu wenig isoliert ist, wird jedoch davon abgesehen.
              • beschliesst, der nächsten Delegiertenversammlung des Schulverbands Hermrigen-Merzligen Frau Louise Neuenschwander Ineichen, Merzligen zur Wahl in die Schulkommission vorzuschlagen. Sie soll Frau Renate Gräppi, Merzligen ersetzen, welche Ende 2016 ihren Rücktritt aus der Schulkommission angekündigt hat.
              • beschliesst für die Gemeinderatsreise 2017 einen Nachkredit in der Höhe von CHF 1'940.00 zulasten des Kontos "0120.3199.00, Gemeinderatskredit". Die Gemeinderatsreise 2017 führt den Gemeinderat im Mai nach Rom.
              • tätigt eine Mitwirkungseingabe betreffend das Projekt Veloverbindung Bellmund – Hermrigen. Der Gemeinderat unterstützt dabei unter anderem die Eingabe von Herrn Beat Hurni, Merzligen. Auf dem Streckenabschnitt Merzligen, im Bereich Einfahrt Schulgasse, wird ein richtungsgetrennter Veloweg/Velostreifen als sinnvoll erachtet. Weiter sollte die Abbiegesituation in die Schulgasse entschärft werden, indem die geplante Torsituation bis zur Einmündung in die Schulgasse verschoben wird. Zudem wird auf diesem Streckenabschnitt eine Temporeduktion als erstrebenswert erachtet. Weiter befürwortet der Gemeinderat Merzligen den Antrag der Einwohnergemeinde Bellmund betreffend die Erweiterung des Projektperimeters über die „Hueb“ bis zum Kreisel Kreuzweg in Nidau. Zur Verbesserung der Sicherheit für die Radfahrenden, insbesondere für die Oberstufenschülerinnen und –schüler, ist unbedingt auch auf der gegenüberliegenden Strassenseite, bergabwärts, ein signalisierter Velostreifen zu erstellen.
              • beabsichtig, das Team Zämeschpiu, welches regelmässig Seniorenanlässe organisiert, in Seniorenrat Merzligen umzubenennen. Der neue Name soll klar signalisieren, welche Zielgruppe mit den Angeboten angesprochen ist.
              • beschliesst, das Anliegen des Tageselternvereins Nestwärme Studen zu unterstützen und sich beim Regierungsrat für die Beibehaltung des Betreuungsfaktors 1.0 einzusetzen. Die vom Regierungsrat per 1. Januar 2017 geänderte Verordnung über die Angebote zur sozialen Integration (ASIV) sieht per 1. August 2017 im Bereich der Kindertagesstätten und der Tagesfamilien eine Anpassung des Betreuungsfaktors für Kindergarten- und Schulkinder von 1.0 auf 0.75 vor. Weil die Betreuungsstunden bei den Tageseltern nach effektiv geleisteten Stunden abgerechnet werden, kann diesen, eine Betreuungsstunde nur noch zu 45 Minuten entschädigt werden.

                  Gemeinderatssitzung vom 17. Januar 2017

                  Der Gemeinderat

                  • erteilt dem Organisationskomitee der Bieler Lauftage für den 100-km-Lauf vom 9. Juni 2017 die Bewilligung, die Merzliger Flurwege zu befahren, selbst wenn diese mit einem Fahrverbot belegt sind.
                  • verzichtet auf Kandidaturvorschläge für das Leitungsgremium der Konferenz Bildung des Vereins seeland.biel/bienne.
                  • portiert Markus von Felten als Kandidat für den vakanten Sitz im Leitungsgremium der Konferenz Abbau, Deponie, Transporte (ADT) des Vereins seeland.biel/bienne.

                      Gemeinderatssitzung vom 12. Dezember 2016

                      Der Gemeinderat

                      • genehmigt das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 25. November 2016 und legt dieses vom 13. Dezember 2016 bis am 1. Januar 2017 öffentlich auf. In dieser Zeit kann beim Gemeinderat schriftlich Einsprache gegen das Protokoll erhoben werden.
                      • legt die Sitzungsdaten 2017 fest. Die Gemeindeversammlungen finden am Dienstag, 23. Mai 2017 und am Donnerstag, 23. November 2017 statt.
                      • wählt Patrick Villard als Ersatz für Konrad Heger in die Finanzkommission. 
                      • genehmigt aufgrund eines Versäumnisses der PostAuto Schweiz AG die Betriebsverträge für die Fahrplanjahre 2015/2016 (nachträglich) und 2016/2017 zur Erbringung von Fahrleistungen auf dem Spätkurs der Postautolinie 87 sowie die damit verbundenen Nachkredite in der Höhe von je CHF 2'000.00 zulasten der Rechnungsjahre 2016 und 2017.
                      • beschliesst, im Rahmen des Budgetkredits freiwillige Beiträge in der Höhe von je CHF 100.00 an folgende Organisationen zu leisten: Stiftung Battenberg, Stiftung Brüttelenbad, Stiftung Heilpädagogische Schule Lyss, Stiftung Tannenhof und Winterhilfe Kanton Bern. 
                      • genehmigt zwei Nachkredite in der Höhe von insgesamt CHF 9'789.05 für diverse Strassenbelagsarbeiten, unter anderem am Holzmattweg, und für Belagsarbeiten bei der Liegenschaft an der Schulgasse 1.
                      • beschliesst, die Firma "Flurstrassenunterhalt Blösch, Markus Blösch“ aus Studen mit dem Flurwegunterhalt entlang des "Näspelgrabe" zu beauftragen.
                      • erteilt der Bauherrschaft Ernst Zesiger für die Liegenschaft an der Hermrigengasse 4 die Baubewilligung für die Überdachung des bestehenden Dacheinschnitts Süd mit Querfirst und Satteldach (Ziegeleindeckung). 
                      • erteilt der Bauherrschaft Monika und Ronald Sonderegger, Holzmattweg 17, die Baubewilligung für das Erstellen eines Autoabstellplatzes.

                          Gemeinderatssitzungen vom Herbst 2016

                          Der Gemeinderat

                          • nimmt zur Kenntnis, dass Christian Gräppi seine Anstellung als Winterdienstverantwortlicher der Einwohnergemeinde Merzligen per 31. Dezember 2016 gekündigt hat. Der Gemeinderat erörtert, wer zukünftig den Winterdienst ausführen könnte. 
                          • prüft drei Gesuche um Rabatt auf der Abwassergrundgebühr gemäss Art. 31 Abs. 4 und 5 des Abwasserreglements. Wer das Regenwasser, welches auf das Dach oder auf den Vorplatz plätschert, vollständig versickern lässt oder in einen Bach leiten kann und deshalb keinen Kanalisationsanschluss für dieses Wasser gebaut hat (weder an die öffentliche Schmutz- noch Sauberabwasserleitung), kann einen Rabatt auf der Grundgebühr geltend machen. Dieser Rabatt beträgt derzeit 25 % für das Dachflächenwasser und 25 % für das Vorplatzwasser, maximal also CHF 110.00.
                          • erteilt der Bauherrschaft Marianne und Daniel Flury, St. Niklausgasse 26, im Zusammenhang mit der Umnutzung der Garage in Wohnraum (zweite Wohnung) die Baubewilligung für den Umbau von Garage und Garagentor.
                          • erteilt der Bauherrschaft Sylvia Held für die Liegenschaft an der St. Niklausgasse 1 die Baubewilligung für die Sanierung der oberen Wohnung, den Neubau eines Balkons, den Neubau des Zugangs zum Obergeschoss (über Ökonomieteil) und zur Installation einer Luftwärmepumpe (Heizungsersatz). 
                          • erteilt der Bauherrschaft Michal Zesiger, Jensgasse 2, die Baubewilligung für den Ersatz der bestehenden Zentralheizung (Kessel) und die Erhöhung der Rauchgasanlage (Kamin).
                          • beschliesst, für die Erneuerung des Strassenabschlusses an der Hermrigengasse 6 einen Nachkredit in der Höhe von CHF 5‘000.00 zulasten des Kontos „6150.3141.00, Unterhalt Gemeindestrassen“.
                          • beabsichtigt, zukünftig die 80-, 85- und 90-jährigen sowie die über 90-jährigen Seniorinnen und Senioren, mit einer Gratulation im Bieler Tagblatt zu ehren. Ausgenommen sind Personen mit einer Datensperre. 
                          • genehmigt den Finanzplan 2016 - 2021.
                          • verabschiedet das Budget 2017 zuhanden der Gemeindeversammlung.
                          • bereitet die Gemeindeversammlung vom Freitag, 25. November 2016 vor.
                          • erteilt den Delegierten Weisungen zum Abstimmungsverhalten anlässlich diverser anstehender Abgeordneten-, Delegierten- und Mitgliederversammlungen.


                              Gemeinderatssitzung vom 30. August 2016

                              Der Gemeinderat

                                  • nimmt gestützt auf die vorliegenden Projektierungspläne Kenntnis vom Stand der Arbeit in der Planungsstudie "Veloverbindung Bellmund-Hermrigen". Nachdem die Gemeinden Bellmund, Hermrigen und Merzligen im Dezember 2015 mit der Bitte um Erstellung einer Radwegverbindung zwischen Bellmund und St. Niklaus an das kantonale Tiefbauamt gelangt sind, beabsichtigt dieses nun, handelnd durch den Oberingenieurskreis III - Seeland / Berner Jura, und gestützt auf den aktuellen Sachplan Veloverkehr aus dem Jahr 2014, zwischen Bellmund und Hermrigen einen Veloweg zu erstellen und zugleich die Sicherheit der Fussgänger zu verbessern. Das Planungsbüro metron, Bern wurde beauftragt, die Situation der Velofahrenden auf der besagten Strecke nach den "Standards Kantonsstrasse" zu überprüfen und eine mögliche Stossrichtung aufzuzeigen. Mittlerweile wurde die Stossrichtung zu konkreten Massnahmen verfeinert. Als nächster Termin steht im Herbst 2016 die Orientierung der vom Projekt direkt betroffenen Grundeigentümer an. Die Planauflage und die öffentliche Mitwirkung folgen anschliessend.
                                  • nimmt Kenntnis von den Traktanden der Hauptversammlung der Musikschule Aarberg vom 1. September 2016.
                                  • genehmigt folgende fünf Nachkredite:

                                    • CHF 334.10 für Strassensignalisationstafeln zulasten des Kontos "6150.3101.01, Signalisations- und Strassenbezeichnungstafeln"
                                    • CHF 992.50 für Informatiksupport (Datensicherung, Wiederherstellung Benutzerprofil) zulasten des Kontos "0220.3158.00, Unterhalt Software, Lizenzen, Support"
                                    • CHF 2'797.35 für Beratung/Organisation im Zusammenhang mit dem Gewässerunterhalt am Näspel- und Gummegrabe zulasten des Kontos "7500.3149.00, Unterhalt Naturschutz, Hecken"
                                    • CHF 470.00 für die 1.-August-Feuerwache zulasten des Kontos "3293.3109.00, Kosten für Anlässe Spezialfinanzierung Dorfleben"
                                    • CHF 594.00 für das Aufstellen des 1.-August-Feuers zulasten des Kontos "3293.3130.00, Dienstleistungen Dritter für Anlässe Spezialfinanzierung Dorfleben". Das 1.-August-Feuer wurde in diesem Jahr erstmals durch die Forstarbeiten Hofstetter GmbH, Schwadernau aufgestellt und nicht wie in den Vorjahren durch eigenes Personal. Die hierfür vorgesehenen Budgetposten Löhne, CHF 360.00 und Maschinenentgelte, CHF 800.00 entfallen somit.